Politik

AuslandSchweigegeld-Prozess

Trump schaut gequält, als Stormy Daniels vom Sex mit ihm berichtet

Sie ist die zentrale Zeugin im Schweigegeld-Prozess: 130.000 Dollar zahlte der frühere US-Präsident an Pornodarstellerin Stormy Daniels. Im Gericht schildert Daniels ausführlich, wie es zum Sex mit ihm gekommen sein soll. Der Richter beklagt die Detailfülle.

AuslandGerichtsverfahren

Vorteil Trump – Prozess wegen Regierungspapieren bis auf Weiteres verschoben

Gleich vier Verfahren gegen Ex-Präsident Donald Trump laufen oder sind angekündigt. Jetzt ist einer der Prozesse auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Es geht um mitgenommene Geheimdokumente. Die Richterin hat eine besondere Vergangenheit mit Trump.

DeutschlandImmobilien

Spitzenpolitiker liefern sich Wortgefecht über Besteuerung von Erbschaften

In der ZDF-Sendung „Wie geht‘s, Deutschland“ diskutieren Politiker von SPD, Grünen, FDP, Union, Linken und AfD über Ungleichheit und Steuern. Finanzminister Christian Lindner plädiert für höhere Freibeträge beim Erben

DeutschlandParteitag

Wehrpflicht, Leitkultur, Atomkraft – Kernpunkte des CDU-Grundsatzprogramms

Die CDU hat auf ihrem Bundesparteitag in Berlin ihr rund 70 Seiten langes Grundsatzprogramm verabschiedet. Es ist das vierte in der Geschichte der Partei. Ein Überblick über die wichtigsten Punkte des Papiers.

VideoAnti-Israel-Proteste

„Wir haben diese Cancel Culture, dieses undemokratische Verhalten an den Unis geduldet“

VideoPutin beginnt neue Amtszeit

„Wir sind jetzt in einer Phase angekommen, die eigentlich am gefährlichsten ist“

VideoPutin erneut vereidigt

„Er hat deutlich gemacht, dass es um die Ausweitung des russischen Machtanspruchs geht“

VideoAnti-Israel-Proteste

„Das Klima für jüdische Studenten wird zunehmend unerträglich“

VideoCDU-Politiker Paul Ziemiak

„Die Partei ist geschlossen und dieses Zeichen senden wir auch von diesem Parteitag“

Strategie der Union

Wie Merz jetzt eine neue Zielgruppe sucht

CDU-Chef Merz stellt seine Partei fürs Super-Wahljahr auf und will dabei keinerlei Angriffsfläche bieten. Er ruft für die Union eine neue Zielgruppe aus, an sie richte sich auch das künftige CDU-Programm. Die sorgsam austarierte Parteitagsregie wird dann doch durchkreuzt – von der Jungen Union.

Parteitag

Die größte Gefahr für Merz ist die CDU

Einträchtig schließt die CDU ihr neues Grundsatzprogramm. Auch CSU-Chef Markus Söder gibt sich harmonisch und sagt: „An mir wird der Erfolg 2025 nicht scheitern.“ Es läuft gut für Friedrich Merz. Die Frage ist, wie lange das anhält?

DeutschlandPalästina-Aktivisten an Uni

Als sie durch die Tür dringen, hält die Polizei mit Pfefferspray dagegen

In Berlin eskaliert eine Hochschul-Besetzung von selbst ernannten Pro-Palästina-Aktivisten. Beamte fallen zu Boden, Studenten brechen durch eine Tür, andere rufen: Es lebe die „Studenten-Intifada“. Die Protestszene offenbart, aus welchen Milieus sich die Israel-Hasser rekrutieren.

DeutschlandCDU-Parteitag

Söder löst mit Absage an die Grünen Jubel aus

Die Außenpolitik der Grünen sei „irgendwie auch komisch“, findet CSU-Chef Markus Söder. Beim Parteitag der CDU erntet Bayerns Ministerpräsident viel Applaus ein. Die Delegierten stimmen für eine Rückkehr der Wehrpflicht und einen härteren Asylkurs.

DeutschlandGewalt gegen Frauen

„Sich aus einer gewaltvollen Beziehung zu befreien, dauert oft Jahre“

Beleidigung, Kontrolle, sexualisierte Gewalt. Die Übergriffe auf Frauen in Partnerschaften sind vielfältig. Das zeigt eine Befragung der Organisation Terre des Femmes. Doch auch nach dem schweren Prozess einer Trennung endet für viele die Gewalt nicht – gerade, wenn Kinder im Spiel sind.

Deals

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AuslandVerhandlungen zu Waffenruhe

Hamas droht Israel – „Letzte Chance“, Geiseln „lebend zurückzubekommen“

Der erhoffte Durchbruch bei den Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas bleibt weiterhin aus. Die Terrororganisation bezeichnet die anstehende Verhandlungsrunde als „letzte Chance“ für Israel. Annalena Baerbock warnt derweil erneut vor einem Militäreinsatz in Rafah.

AuslandUnangekündigtes Manöver

Belarus übt Einsatz taktischer Atomwaffen

Der belarussische Staatschef Alexander Lukaschenko hat ein unangekündigtes Manöver nuklear bewaffneter Truppen befohlen. Zwar besitzt Minsk keine eigenen Atomwaffen – seit einigen Monaten sind auf seinem Staatsgebiet jedoch russische Nuklearsprengköpfe stationiert.

AuslandMargrethe Vestager

„TikTok ist einfach nichts für mich“

Die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager ist bekannt für ihr hartes Vorgehen gegen Verstöße auch großer Konzerne. Derzeit untersucht sie Angebote des Sozialen Netzwerkes TikTok. Im Interview erklärt sie, was sie daran für gefährlich hält – und spricht über Risiken für die Stabilität Europas.

AuslandLaut ukrainischem Geheimdienst

Ukrainische Offiziere sollen Attentat auf Selenskyj geplant haben

Der ukrainische Geheimdienst will ein von Russland geplantes Attentat auf Präsident Wolodymyr Selenskyj vereitelt haben. Heikel: Die beiden Festgenommenen sind demnach ukrainische Oberste, die für den Schutz hochrangiger Staatsbediensteter zuständig waren.

Präsident bis 2030

Auf Putin wartet seine schwierigste Amtszeit

Der Kreml-Chef lässt sich in einer Zeremonie für sechs weitere Jahre vereidigen – und zeigt sich siegesgewiss. In der Ukraine geht die Offensive voran, die Wirtschaft wächst, eine Opposition gibt es praktisch nicht mehr. Aber das ist nur eine Momentaufnahme.

DeutschlandForsa-Umfrage

AfD verlor seit Dezember rund ein Drittel ihrer Anhänger – Union und FDP legen zu

Die AfD kommt im Trendbarometer der Sender RTL und ntv auf ihren schlechtesten Wert seit mehr als einem Jahr. Die Union steigert sich derweil auf mehr als 30 Prozent – allerdings ist der von den Befragten präferierte Kanzlerkandidat nicht der aktuelle CDU-Parteichef.

Jens Spahn

„Islamismus-Appeasement muss endlich ein Ende haben“

Politische Gegnerschaft zu den Grünen, Feindschaft gegenüber der AfD: CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn sieht einen großen Unterschied in der Auseinandersetzung der Union mit ihren Konkurrenten. Zudem fordert Spahn eine härtere Gangart gegen Parallelgesellschaften und Kalifat-Befürwortern.

Kommunalwahlen

Warum in manchen Orten kein einziger AfD-Politiker zur Wahl steht

Auch im Westen liegt die AfD in Umfragen stabil im zweistelligen Bereich. Bei den anstehenden Kommunalwahlen könnte sie die Gemeindevertretungen erobern – könnte man meinen. Doch die Partei hat für viele Gemeinderäte gar keine Listen eingereicht. Was steckt dahinter?

DeutschlandUnterwegs bis Dezember

Zwei Schiffe der Deutschen Marine unterwegs in den Indopazifik

Das Versorgungsschiff „Frankfurt am Main“ hat in Wilhelmshaven abgelegt, die Fregatte „Baden-Württemberg“ im spanischen Rota. Geplant sind mehrere Übungen mit Partnernationen, unter anderem mit Indien. Offen ist die Durchquerung der Taiwanstraße.

DeutschlandAngriffe auf Politiker

Kretschmann nimmt „Geruch von Weimar“ wahr

Die jüngsten Angriffe auf Politiker erinnern Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann an die Weimarer Republik. Er stelle eine Verrohrung in der politischen Auseinandersetzung fest. Strafrechtsverschärfungen sieht der Grünen-Politiker allerdings skeptisch.

DeutschlandAngriffe im Wahlkampf

Faeser offen für Strafrechtsverschärfung und mehr Polizeipräsenz

Innenministerin Nancy Faeser ist nach dem Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke offen für eine Strafrechtsverschärfung. Zudem stellte sie mehr Polizeipräsenz im Wahlkampf in Aussicht. „Ist doch irre“, kontert NRW-Innenminister Herbert Reul mit Verweis auf die Personalsituation.

DeutschlandBerliner Klima-Camp

Ärztin nennt Zustand eines der Hungerstreikenden „sehr kritisch“

Die Berliner Gruppe „Hungern bis ihr ehrlich seid“ verweigert seit Wochen die Nahrung, um auf die Gefahren des Klimawandels hinzuweisen und Politiker unter Druck zu setzen. Nun äußerte sich die behandelnde Ärztin besorgt über die Verfassung eines Teilnehmers.

AuslandMoskau

Putin für weitere sechs Jahre vereidigt – auch Steven Seagal anwesend

Am Dienstag fand die Vereidigung von Kreml-Chef Wladimir Putin für seine fünfte Amtszeit statt. Beim Festakt anwesend waren: der Chef der russischen Bikergruppe Nachtwölfe und der amerikanische Actionfilm-Schauspieler Steven Seagal.

Angriffe auf Politiker

Woher die Gewalt von rechts? „Sie denken, ihr Heimatland geht unter“

Gewalt gegen Politiker nimmt zu. Der Thüringer SPD-Politiker Michael Müller, der Anschlagsopfer wurde, spricht über die Wurzeln der Verrohung. AfD- und Wagenknecht-Rhetorik ließen viele Täter glauben, aus „Selbstverteidigung“ zu handeln. Die Lage sei schlimmer als in den „Baseballschlägerjahren“ der 90er.

DeutschlandDiehl-Konzern

Großbrand in Berlin offenbar durch Unfall ausgelöst

Alle Berliner hatten Warnmeldungen auf ihren Handys erhalten: Der Großbrand bei einer Technologiefirma führte in weitem Umkreis zu starker Geruchsbelastung. Jetzt wurden Ermittlungen wegen des „Verdachts auf fahrlässige Brandstiftung“ aufgenommen.

DeutschlandEuropaparlament

Durchsuchung im Brüsseler Büro von AfD-Politiker Krah

In den Büroräumen von Maximilian Krah in Brüssel laufen seit dem Morgen Durchsuchungen. Wie die Bundesanwaltschaft mitteilte, ordnete sie die Razzia bei dem AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl wegen des Spionageverdachts gegen Krahs Mitarbeiter Jian G. an.

AuslandGaza-Krieg

Woran Israels Deal mit der Hamas gescheitert ist

Die Hoffnungen auf eine Freilassung der israelischen Geiseln und eine Waffenruhe waren hoch. Erst hieß es, die Hamas würde sich auf eine Lösung einlassen. Jetzt hat Israel eine Offensive in Rafah begonnen. Laut Netanjahu eine Maßnahme innerhalb des Verhandlungsprozesses.

DeutschlandEuropawahl 2024

Wahl-O-Mat – Welche Partei passt am besten zu mir?

Am 9. Juni wählen die 27 Mitgliedstaaten der EU ein neues Europaparlament. Welcher Partei schenken Sie Ihr Vertrauen? Unentschlossene finden Orientierungshilfe im Wahl-O-Mat.

DeutschlandMelonis Rechtsbündnis

Italiens Regierungskoalition streitet über Umgang mit AfD

Die Dreierkoalition unter Meloni ist sich uneins über den Umgang mit der AfD: „Wir werden niemals Verbündete der AfD sein, weil sie alternativ zu all unseren Werten ist“, sagt Vize-Regierungschef Antonio Tajani von der Forza Italia. Matteo Salvini von der Lega hält hingegen enge Kontakte.

AuslandGazastreifen

Israel übernimmt Kontrolle über Grenzübergang Rafah

Beim Einsatz der Armee in der Nacht sollen 20 Terroristen getötet worden sein. Nun ist die zentrale Straße, die den Norden des Gazastreifens mit dem Süden verbindet, unter Kontrolle Israels, genauso wie der Grenzübergang Rafah vom Gazastreifen nach Ägypten.

AuslandAußenministerin auf Reisen

Baerbock verschießt Elfer, Deutschland-Fidschi endet 1:5

Der wegen des Klimawandels steigende Meeresspiegel bedroht Dörfer im Südpazifik. In Fidschi besuchte Außenministerin Baerbock nun die letzten Bewohner eines Dorfes. Am Rande ging es aber auch ein bisschen um Sport.

Strategie des CDU-Chefs

Und dann will Merz von einem Bruch mit der Ära Merkel nichts wissen

Ruck nach rechts? Fehlanzeige. Friedrich Merz nimmt auf dem CDU-Parteitag nur vorsichtig dosierte Kurskorrekturen in Abgrenzung zur Ära Merkel vor. Seine parteiinternen Kritiker schweigen – und haben dabei ein bestimmtes Ziel vor Augen. Doch die Konflikte um zentrale strategische Fragen schwelen.

Abschiebung aus Großbritannien

Gebetsteppiche und Halal-Essen – Wie sich Ruanda auf die abgelehnten Migranten vorbereitet

In Ruanda werden bald die ersten abgeschobenen Asylbewerber aus Großbritannien erwartet. Der Besuch einer eigens hergerichteten Unterkunft zeigt, wie ernst das Land seine Aufgabe nimmt. Dabei geht es nicht nur um viel Geld – die Regierung tut London den Gefallen noch aus einem anderen Grund.

AuslandWegen Diebstahls

US-Soldat im russischen Wladiwostok festgenommen

In Russland ist ein US-Soldat festgenommen und des Diebstahls beschuldigt worden. Der Mann war privat von Südkorea nach Wladiwostok gereist. Seit seiner Festnahme sitzt er in Untersuchungshaft.

AuslandRepublikanerin Kristi Noem

Weißes Haus nennt Aussagen über Bidens Hund „verstörend“

Ein tierischer Skandal beschäftigt die USA: Erst berichtet die Republikanerin Kristi Noem, sie habe auf ihrer Farm ihre Hündin Cricket erschossen. Dann nimmt sich die Gouverneurin in einem TV-Interview den beißwütigen Schäferhund des US-Präsidenten vor.

AuslandGaza-Streifen

Netanjahu kritisiert Vorschlag für Waffenruhe – Armee greift Ziele in Rafah an

Seit Wochen laufen die Gespräche über eine Feuerpause im Gaza-Streifen. Jetzt stimmte die Terrororganisation Hamas einem ägyptisch-katarischen Vorschlag zu. Doch Israels Ministerpräsident Netanjahu sieht die israelischen Forderungen darin nicht erfüllt.

DeutschlandBesuch in Litauen und Lettland

Aus dem Baltikum will Kanzler Scholz ein Zeichen der Stärke senden

Bei einem Truppenbesuch in Litauen kündigt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an, „jeden Zentimeter“ des Territoriums der baltischen Staaten zu verteidigen – und dem „imperialistischen Größenwahn“ Russlands nicht zu weichen. Litauen drückt dabei aufs Tempo. Und währenddessen brodelt in Berlin der nächste Ampel-Zoff.

DeutschlandCDU-Parteitag

Merz mit knapp 90 Prozent als Parteichef wiedergewählt

Zum CDU-Parteitagsauftakt zeigt sich Parteichef Merz selbstbewusst. Das Vertrauen in den Standort Deutschland habe unter der Ampel-Koalition gelitten, so der Oppositionschef. Die Delegierten bestätigen ihn mit deutlicher Mehrheit in seinem Amt.

Familienplanung

Zwei Kinder? „Will ich mir auf Dauer einfach nicht antun“

Immer mehr junge Paare entscheiden sich gegen ein zweites Kind, stellen Forscher fest. Auch in Deutschland, obwohl Menschen aus verschiedenen Milieus gerne sogar noch mehr Nachwuchs bekommen würden. Die Lücke zwischen Wunsch und Wirklichkeit hat vielfältige Gründe.

Robert F. Kennedy Jr.

„Der Krieg in der Ukraine ist ein Krieg, der gewollt wurde“

Robert Francis Kennedy Junior, Neffe des legendären US-Präsidenten, tritt als parteiloser Kandidat im Rennen um das Weiße Haus an. Im Rennen zwischen Biden und Trump kommt ihm eine entscheidende Rolle zu. Wofür steht er eigentlich politisch? Im Interview gibt er überraschende Antworten.

EU-Parlament

Abgeordnete aus Grünen-Fraktion gab interne Papiere an Stahlkonzern weiter

Eine Politikerin der ÖDP, die Mitglied der Grünen-Fraktion im EU-Parlament ist, steckte einem Tochterunternehmen von ThyssenKrupp Informationen aus vertraulichen Verhandlungsrunden zu. Merkwürdigkeiten zeigten sich auch bei Lobbyterminen, die sie mit der Waschmittelindustrie hatte.

Organisierte Kriminalität

Und nach Feierabend flog er nach Malaga und dealte mit Drogen

Ein erfolgreicher Projektmanager handelt nebenbei im großen Stil mit Cannabis. Die Berliner Polizei entschlüsselt sein Handy, observiert seine Geschäfte – dann erfolgt der Zugriff. Unsere Reporter konnten die Ermittlungen lange Zeit begleiten.

Stimmung unter Jugendlichen

„Wir vermuten, dass das mit der starken Zuwanderung ukrainischer Flüchtlinge zu tun hat“

Bei jungen Menschen ist ein deutlicher Rechtsruck zu beobachten. Die starke Migration mache inzwischen auch den Jüngeren Sorgen, sagt Jugendforscher Klaus Hurrelmann. Zugleich wüchsen die Ängste vor einer Dominanz des Islam. Und welche Rolle spielt der Ukraine-Krieg für diese Generation?

AuslandSchweden

Der Kampfjet, der speziell für die Verteidigung gegen Russland entwickelt wurde

Schwedens Beitritt zur Nato verstärkt die Allianz vor allem am Himmel. Denn die Luftwaffe des Landes ist traditionell stark – und das liegt vor allem am Kampfflugzeug Gripen. Das hat erstaunliche Fähigkeiten, die besonders in der Ukraine großes Interesse wecken.

Hamburg„Muslim Interaktiv“

Islamisten wollen erneut in Hamburg demonstrieren

Auf der Internetplattform X ruft die Gruppe „Muslim Interaktiv“ für den kommenden Samstag erneut zu einer Kundgebung auf dem Hamburger Steindamm auf – kommt es diesmal zu einem Verbot?

VideoLinke fordert Dönerpreisbremse

„Wir als Auszubildende und Studierende können uns das gar nicht mehr leisten“

Die Dönerpreise sind aufgrund der hohen Inflation enorm gestiegen. Darunter leiden besonders Jugendliche mit schmalem Geldbeutel. Die Linkspartei will die Preise deshalb mit Subventionen bekämpfen und Dönergutscheine einführen. Wie das gehen soll, erklärt Linke-Politikerin Kathrin Gebel.

VideoAbsatzeinbruch bei E-Autos

„Wir sehen eine kleine Delle, aber das wird nicht das Ende der E-Mobilität sein“

Die E-Mobilität steckt in der Krise. Nach Zahlen des Kraftfahrt-Bundesamts kamen im März nur etwas über 31.000 neue E-Autos auf deutsche Straßen. Im Vergleich zum Vorjahr sind das fast 29 Prozent weniger. Der ADAC-Sprecher Michael Gebhardt erklärt, woran das liegt.

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